Politische Agenda
Politische Agenda
Terminprogramm Gemeinderat
Vernehmlassungen
Die Vernehmlassung Finanzplanung und Legislaturprogramm dauerte bis zum 06. Juli 2021.
Legislaturziele 2022 - 2025
Vernehmlassung Budget 2022
Vernehmlassung Budget 2021
Vernehmlassung Budget 2020
Vernehmlassung Aufgaben- und Finanzplan 2019 - 2022
Stellungnahmen zu Vernehmlassungen der Gemeinde Buchrain
Der Gemeinderat Buchrain bezieht zu allen wichtigen neuen Gesetzesänderungen Stellung und reicht den zuständigen Stellen Vernehmlassungen ein. Aktuell sind folgende Vernehmlassungen aufgeschaltet:
- Fahrplan Vernehmlassung [25.06.2020]
- Vernehmlassung zur Aktualisierung des Datenschutzgesetzes [04.05.2020]
- Medienmitteilung - Stellungnahme Buchrain zur Aufgaben- und Finanzreform 18
- Stellungnahme zur Vernehmlassung zu den Änderungen des Finanzausgleichsgesetzes
- Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung über die elektronische Erfassung und Auszählung von Stimmzetteln bei Abstimmungen [09.11.2017]
- Stellungnahme zu den neuen Vorschriften im Planungs- und Baugesetz über die Mehrwertabgabe [10.03.2016]
- Stellungnahme zur Teilrevision des Gesetzes über die Volksschulbildung VBG [26.06.2015]
- Stellungnahme zur Vernehmlassung zum Entwurf der Verordnung zum Bürgerrechtsgesetz und der Verordnung über das Zivilstandswesen [26.06.2015]
- Vernehmlassung; Hochwasserschutz und Renaturierung Reuss [02.04.2015]
- Stellungnahme zur Vernehmlassung zur Änderung des Pflegefinanzierungsgesetzes (Schaffung eines Betreuungs- und Pflegegesetzes) [30.03.2015]
- Lehrplan 21 [25.10.2013]
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